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September 21 2017

09:04

Vorstellung unseres Direktkandidaten

Beitrag kann nach Anmeldung gelesen werden.

September 20 2017

18:40

Klage gegen das Kanzleramt

Pressemitteilung
[Bild: Bundesadler_Peter-Probst-shutterstock-14...00x400.jpg]© Peter Probst – Shutterstock
Mahi Klosterhalfen von der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt hat Klage gegen das Bundeskanzleramt beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht. Der Geschäftsführer der Tierschutzstiftung will vom Kanzleramt wissen, mit welchen Tierschutzfragen sich Merkel während ihrer Kanzlerschaft beschäftigt hat. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist er berechtigt, Einsicht in Akten zu erhalten, die etwa zu Interviews und Stellungnahmen Merkels zum Tierschutz erstellt wurden. Das Kanzleramt bestreitet jedoch die Existenz solcher Dokumente oder verwehrt ihm die Einsicht zu bestimmten Akten. Daher lässt Klosterhalfen sein Recht auf Akteneinsicht jetzt gerichtlich prüfen.

»Für mich ist offensichtlich, dass das Kanzleramt Informationen zurückhält«, sagt Klosterhalfen. »Das Kanzleramt erweckt den Eindruck, dass Tierschutz praktisch nie auf Merkels Agenda stand, und dass es zu bestimmten Vorgängen keine Akten gäbe. Das ist unglaubwürdig.« So verweist es nur auf wenige Dokumente wie die im Internet zugängliche Endversion einer Rede Merkels vor dem Deutschen Bauernverband. »Das ist mir viel zu dünn«, kommentiert Klosterhalfen. »Merkels Reden sind ja nicht aus dem Nichts heraus entstanden, wie das Kanzleramt suggeriert. Es muss dazu entsprechende Dokumente geben mit Kommentaren derjenigen, die diese Reden vorbereitet haben.«

In einigen wenigen Fällen gibt das Kanzleramt zu, dass es Akten über Stellungnahmen zum Tierschutz von Merkel gibt; es verweigert jedoch deren Herausgabe mit Verweis auf den Schutz internationaler Beziehungen. So hat sich Merkel 2007 mit dem damaligen britischen Premierminister Tony Blair über die Robbenjagd in Kanada ausgetauscht. Aus Klosterhalfens Sicht ist es in diesem Fall nicht zulässig, die Akteneinsicht zu verweigern. Besonders wichtige Gründe, die das rechtfertigen, gibt es hier nämlich nicht. »Staatskrisen oder Gefahren dürften sich durch eine Veröffentlichung der entsprechenden Akte nicht ergeben«, so Klosterhalfen. Zur Frage, ob das Kanzleramt die Blair-Akte unter Verschluss halten darf, wird sich ebenfalls das Gericht äußern.

Als brisant schätzt die Albert Schweitzer Stiftung weiterhin ein, dass es zum Portal http://www.direktzu.de/kanzlerin/ angeblich ebenso keine Akten über Antworten zu Fragen des Tierschutzes gibt. Die in dem Bürgerportal gestellten Tierschutzfragen hat das Bundespresseamt mit Merkel-Foto vermeintlich »im Auftrag der Bundeskanzlerin« beantwortet.

»Das Portal erweckt den Eindruck, dass man einen direkten Draht zur Kanzlerin bekommen könnte. Wären die Antworten über Merkels Schreibtisch gegangen, müsste es Akten geben. In Wirklichkeit scheint sich Angela Merkel mit den konkreten Anfragen im Portal überhaupt nicht auseinanderzusetzen«, schließt Klosterhalfen.

Über das Informationsfreiheitsgesetz

Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht es Privatpersonen, Einsicht in amtliche Informationen zu erhalten. Wenn Angela Merkel zum Beispiel eine Rede hält, bereiten verschiedene Stellen diese vor und vermerken Kommentare. Jede Privatperson hat das Recht, die dabei entstehenden Akten einzusehen – eigentlich. In besonders gewichtigen Fällen wie der Terrorabwehr kann die Behörde eine Herausgabe ablehnen.

Der Artikel Klage gegen das Kanzleramt wurde von der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt veröffentlicht.


https://albert-schweitzer-stiftung.de/ak...kanzleramt
17:12

Beschwerde gegen Staatsanwaltschaft

Pressemitteilung
[Bild: Foto-Schulze-Foecking-Gelenk-1400x800-700x400.jpg]© tierretter.de
Die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt und die Erna-Graff-Stiftung für Tierschutz sind entsetzt darüber, dass die Staatsanwaltschaft Münster die Ermittlungen um den Skandalbetrieb der Familie Schulze Föcking eingestellt hat. Die Stiftungen bereiten jetzt eine Beschwerde bei der Oberstaatsanwaltschaft vor.

Die Staatsanwaltschaft Münster hat der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt gestern einen Einstellungsbescheid zukommen lassen. »Die Staatsanwaltschaft argumentiert darin zum Teil in Widerspruch zur höchstrichterlichen Rechtsprechung. Auch darüber hinaus gibt es mehrere Punkte in der Begründung der Staatsanwaltschaft, die aus unserer Sicht offensichtlich falsch sind«, kommentiert Mahi Klosterhalfen, Geschäftsführer der Albert Schweitzer Stiftung.

So ist es äußerst fraglich, ob der Betrieb 64 erkrankte Tiere zur Schlachtung hätten verkaufen dürfen. Um die gesetzliche Wartezeit nach einer erfolgten Medikamentenverabreichung einzuhalten, wurden kranke Tiere womöglich nicht weiter behandelt. Die Staatsanwaltschaft argumentiert, dass bei den schwer erkrankten Tieren keine Schmerzen und Leiden aus wirtschaftlichen Gründen in Kauf genommen wurden. Die Tierschutz-Stiftungen sehen das aufgrund der offenbar wochenlangen Vernachlässigung der Tiere völlig anders.

Zudem können schlechte Haltungsbedingungen wie eine erhöhte Ammoniakbelastung der Stallluft, eine unzureichende Wasserversorgung oder die extreme Verschmutzung mit Kot entgegen den Ausführungen der Staatsanwaltschaft sehr wohl zu erheblichen Schmerzen oder Leiden führen.

Daher haben die Stiftungen beschlossen, bei der Generalstaatsanwaltschaft Beschwerde gegen die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Münster einzulegen. Die Beschwerde ist derzeit in Vorbereitung.

»Die Staatsanwaltschaft hat bereits den Fehler begangen, nicht gegen die Ministerin zu ermitteln«, so Klosterhalfen. Christina Schulze Föcking war zum Zeitpunkt der Aufnahmen noch persönlich haftende Gesellschafterin des Betriebs. Damit hat sie nach Ansicht der Stiftung eine Mitverantwortung für die schlimmen Zustände. »Jetzt setzt die Staatsanwaltschaft ihre Reihe der unrühmlichen Entscheidungen fort«, so Klosterhalfen.

Abseits der juristischen Beurteilung macht der Fall etwas anderes deutlich:

Die entsetzlichen Zustände, die in den Aufnahmen dokumentiert sind, sind offenbar als unvermeidliches Geschehen bei der Mast von Schweinen akzeptabel.

Hintergrund:

Die Albert Schweitzer Stiftung hatte gegen NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking sowie ihren Ehemann strafrechtliche Vorwürfe wegen desolater Zustände in den Schweineställen des Familienunternehmens erhoben. Bei der zuständigen Staatsanwaltschaft hatte die Stiftung daher am 13. Juli Strafanzeige wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz gestellt.

Der Artikel Beschwerde gegen Staatsanwaltschaft wurde von der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt veröffentlicht.


https://albert-schweitzer-stiftung.de/ak...waltschaft
15:00

FYI: Open Knowledge Lab Kickoff, Mo 25.09. 19:00 Uhr, Asta

Hallo Leute,

Ich hoffe, ich verletze keine Mailinglisten Policies mit dieser
Ankündigung. Ich bin seit der Orga der Anti-Acta Demo auf dieser Lis= te
und dachte, dass ihr über folgendes Event gerne informiert sein wollt.

Lg,
Alex


---8&t;--------------------------------------------------------------

Liebe Sympathisant*innen der quelloffenen, technisch gestützten
Bürgerbeteiligung, des maschinenlesbaren Staats und der transparente= n,
offenen Zivilgesellschaft,


es gibt es bald eine neue Anlaufstelle für euch:
Am Montag, dem 25.09.17 wird im Konferenzraum des Asta-Gebäude das
Kickoff für das Open Knowledge Lab Osnabrück stattfinden. Das Wurmloch
unterstützt die Gründung und freut sich auf rege Beteiligung und die
interessanten Projekte, die daraus entspringen werden.
Nicht-Programmierer*innen explizit erwünscht, Getränke und Pizza
inklusive, gerne weiterleiten!

-------------------------------------------------------------------

Gründung des Open Knowledge Lab Osnabrück

Montag, 25. September um 19:00 Uhr
Alte Münze 12 (Konferenzraum)

https://wurmloch.de/events/open-knowledg...k-kickoff/

Für eine Abschätzung der Teilnahmezahl bitte bei Meetup anmelden:
https://www.meetup.com/de-DE/OK-Lab-Osna...243179835/

-------------------------------------------------------------------

Findest Du, Du könntest mehr tun als nur die richtige Partei zu wählen?
Du hast Ideen und willst selber Politik machen?
Du möchtest nicht mehr warten bis die Digitalisierung auch in der
Politik ankommt, sondern selbst das Keyboard in die Hand nehmen.

Das Open Knowledge Lab Osnabrück bietet Dir die Möglichkeit dei= ne
Fähigkeiten sinnvoll einzusetzen. Hier wollen Wir demnächst an Tools und
Visualisierungen arbeiten, die sich um die Themen Transparenz, Open Data
und Civic Tech drehen oder sonst irgendwie mit Politik zu tun haben. Das
Open Knowledge Lab Osnabrück ist Teil einer Organisation von 25 ande= ren
Labs im Rahmen des Projekts CodeForGermany (https://codefor.de/ueber/),
die Zusammen an dem gleichen Zielarbeiten: Eine offenere Gesellschaft
und bessere Politik mit den Technologien des 21. Jahrhunderts.
Unterstützt werden die Labs dabei durch die Open Knowledge Foundation
Germany (https://okfn.de/), die wiederum Teil eines großen globalen
Netzwerks ist (https://okfn.org/).

Willkommen ist jeder der etwas beitragen möchte, z. B. aus den Bereichen:

• Design
• Informatik
• Politik- und Wirtschaftswissenschaften
• Kommunikationswissenschaften
• etc.

Auf https://codefor.de/projekte/ kannst Du Dir Projekte anschauen die
Labs in ganz Deutschland bereits auf die Beine gestellt haben. Natürlich
alles Open Source.

Im Open Knowledge Lab Osnabrück hast Du die Möglichkeit:

• An echten Problemen zu arbeiten
• Neue Technologien zu erlernen
• Kontakte zu anderen Engagierten und zu Kooperationspartnern in = der
Wirtschaft zu knüpfen. So ist arbeitet die Open Knowledged Foundat= ion
Germany z.B mit Google zusammen.


Wenn Dein Interesse geweckt ist, dann komm am 25. September um 19:00 Uhr
in die Alte Münze 12 (Konferenzraum). Dort wollen wir ein erstes Kickoff
Meeting veranstalten und über mögliche Projekte sprechen.
Getränke und Pizza inklusive! Melde dich bitte beim Meetup
(https://www.meetup.com/de-DE/OK-Lab-Osna...43179835/) an,
damit wir ungefähr wissen wie viele Leute kommen.


Wir freuen uns auf Dich!

Das Open Knowledge Lab Osnabrück

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04:29

September 19 2017

14:57

[MFR-KV-WUG] Infostand in Weißenburg

Beitrag kann nach Anmeldung gelesen werden.
13:17

Energiepolitik im Fokus

Vortrag von Direktkandidat Guido Körber am 21.09.2017 um 20 Uhr

Die Energiewende findet bei mehr als 70% der Bevölkerung Zustimmung. Den Klimawandel aufzuhalten ist eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Jahre und eine konsequente, schnelle Energiewende ist der Schlüssel dazu.

Der fortgesetzte Braunkohleabbau verschlingt Dörfer und zerstört Landschaften. Dabei ist abzusehen, dass die betroffenen Regionen bald vor einem massiven Strukturwandel stehen, für den keinerlei Vorbereitungen getroffen werden.

Trotzdem findet die Energiewende im Wahlkampf zur Bundestagswahl kaum statt. Außer ein paar Positionen auf Plakaten und in Programmen taucht das Thema nicht auf. In Diskussionen scheint es völlig zu fehlen.

Damit das Thema nicht völlig untergeht, hält unser Direktkandidat Guido Körber (Wahlkreis 62, Brandenburg) am Donnerstag, den 21.9.2017 von 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr einen Online-Vortrag über die Energiepolitik der PIRATEN und den Zustand des deutschen Strommarktes.

Schwerpunkt sind die wesentlichen energiepolitischen Forderungen unseres Wahlprogramms und Hintergrundinformationen dazu, warum wir diese so stellen. Unter anderem geht es um die Frage, warum wir einen sofortigen Stopp des Baus neuer Stromtrassen wollen und was auf das EEG folgen soll.

Den Vortrag können Sie über zwei Wege verfolgen:

Auf OpenMeetings ist es möglich, nach dem Vortrag auch Fragen zu stellen, dazu ist vorher eine Registrierung notwendig. Wer dies nicht machen möchte, kann den Vortrag auch als Stream sehen. Die Aufzeichnung stellen wir anschließend online.

Der Stream ist hier zu verfolgen: https://piratenbrandenburg.org/stream

Für OpenMeetings registrieren Sie sich hier: https://owncloud.berlin5.org/openmeetings/signin
Es werden Flash und eine gültige Email-Adresse benötigt.

Bitte erledigen Sie die Registrierung deutlich vor dem Vortrag, damit sichergestellt ist, dass der Zugang funktioniert.


https://www.piratenbrandenburg.de/2017/0...-im-fokus/
11:48

Umlaufbeschluss #34380 - Bewerbung Wahlkampfbudget LTW17

Moin Moin,



ich bitte um (zeitnahe) Beachtung des folgenden Umlaufbeschlusses (Bewerbung bis morgen):



https://ticket.piraten-nds.de/issues/34380

Grüße



Christian





--

########################################################################

Christian Nobis - InetPanel.Net

E-Mail: c.nobis[at]InetPanel.Net - Web: http://inetpanel.net

Telefon: +49-5407-3480203 - Mobiltelefon: +49-177-8150302

########################################################################



--
Diese Mailingliste ist öffentlich und wird im Forum der Piratenpartei http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=67 synchronisiert.
Dort sind alle Mails der letzten 90 Tage ohne vorherige Anmeldung einsehbar. Mehr dazu in unseren Nutzungsbedingungen https://news.piratenpartei.de/datenschut...erung.php.

NDS-Osnabrueck mailing list
NDS-Osnabrueck[at]lists.piratenpartei.de
https://lists.piratenpartei.de/sympa/inf...osnabrueck
08:25

Finger weg von meinen SMS! (19.09.2017)

Die im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zusammengeschlossenen Datenschützer, Bürgerrechtler und Internetnutzer kritisieren, dass Mobilfunkanbieter wie Telekom, Vodafone und Telefonica neben Informationen über jegliche Verbindung auch jede verschickte SMS sieben Tage lang auf Vorrat speichern. Obwohl die SMS-Speicherung der industrienahen Bundesnetzagentur seit Jahren bekannt ist, hat nur ein Netzbetreiber die Speicherung von SMS-Inhalten abgestellt, wie die Bundesregierung mitteilt (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/1...3394.pdf).


http://www.vorratsdatenspeicherung.de/in...&temid=55

September 18 2017

22:34

Frage der Woche – Auswertung der vierten Lime Survey Umfrage

Die dritte Umfrage (KW 37) ist am 11. September verschickt worden, lief bis Dienstag, den 12. September um 23:59 Uhr und beinhaltete folgende Frage:
Zitat:„Soll die Piratenpartei „Sponsoring“ von Firmen unter bestimmten Vorraussetzungen annehmen?“
Teilgenommen an der Umfrage haben 1436 Mitglieder. Hier das Ergebnis:

Ja (Y): 61,07% – 877 Mitglieder
Nein (N): 28,48% – 409 Mitglieder
Keine Antwort: 4,04% – 58 Mitglieder
Nicht beendet oder nicht gezeigt: 6,41% – 92 Mitglieder
Kommentare: 29,11% – 418 Mitglieder

Die Ergebnisse und Kommentare findet ihr in der Auswertung [PDF].

Wer Ideen für eine neue Umfrage hat, schicke sie bitte per Mail an vorstand (at) piratenpartei (punkt) de oder trage seinen Vorschlag in folgendes Sammelpad ein: https://buvo2016.piratenpad.de/Fragen-der-Woche. Anregungen und konstruktive Kritik nehmen wir ebenfalls gerne entgegen.

Disclaimer:
Die Frage der Woche ist kein BEO-Ersatz! Wir arbeiten weiterhin auf eine Lösung hin, eine verbindliche Onlineabstimmung zwischen den Parteitagen zu entwickeln. Aktuell werden in den Landesverbänden Bayern und NRW Lösungen vorangetrieben. Desweiteren arbeitet der Landesverband Berlin daran, die SMV wiederzubeleben. Dein Hilfsangebot leiten wir gerne weiter!


https://vorstand.piratenpartei.de/2017/0...y-umfrage/
19:34

Stammtisch 25.09

Beitrag kann nach Anmeldung gelesen werden.
10:59

Fwd: [Nds-vorstaende] Wahlkampfbudget zur LTW

Moin Moin,

wollen wir uns hier un ein Budget bewerben? Was würden wir damit überhaupt anstellen wollen? Haben wir zur Zeit die Manpower es auszugeben?

Grüße

Christian

-------- Originalnachricht --------
Betreff: [Nds-vorstaende] Wahlkampfbudget zur LTW
Datum: 2017-09-17 15:16
Von: "Thomas Ganskow" &t;thoga1[at]gmx.de&t;
An: "nds vorstände" &t;nds-vorstaende[at]lists.piratenpartei.de&t;
Kopie: "Aktive nds" &t;aktive-nds[at]lists.piraten-nds.de&t;

Moin allerseits,

unter https://ticket.piraten-nds.de/issues/34368 existiert ein Antrag auf Wahlkampffinanzierung zur Landtagswahl, das in der Sitzung am 20.09. auf der Tagesordnung steht.

Wer etwas davon haben möchte, weil für die LTW entsprechend Wahlkampf gemacht werden soll zu den gleichen Voraussetzungen wie für den Wahlkampf zur BTW, trage sich bitte kurzfristig - möglichst bis 20.09., 18:00 Uhr, unter

https://niedersachsen.piratenpad.de/WK-BudgetLTW

ein.

VG
Thomas
--
Diese Mailingliste ist öffentlich und wird im Forum der Piratenpartei http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=67 synchronisiert.
Dort sind alle Mails der letzten 90 Tage ohne vorherige Anmeldung einsehbar. Mehr dazu in unseren Nutzungsbedingungen https://news.piratenpartei.de/datenschut...erung.php.

NDS-Osnabrueck mailing list
NDS-Osnabrueck[at]lists.piratenpartei.de
https://lists.piratenpartei.de/sympa/inf...osnabrueck
06:51

Einladung Vorstandssitzung KV München

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06:51

Einladung Vorstandssitzung KV München

Beitrag kann nach Anmeldung gelesen werden.
06:51

Einladung Vorstandssitzung KV München

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06:48

Muenchen Stammtisch

Beitrag kann nach Anmeldung gelesen werden.
06:48

Muenchen Stammtisch

Beitrag kann nach Anmeldung gelesen werden.

September 17 2017

08:03

Piraten Stammtisch wo auch immer

Beitrag kann nach Anmeldung gelesen werden.

September 16 2017

16:08

Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold

Es geht mir um die NGO "Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold". Sie ist für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte, und zwar parteiübergreifend, was leider sehr selten ist. So weit so gut.

Nun finde ich aber Einiges an dieser Organisation nicht so toll. Der Name "Reichsbanner" z.B. oder der Ruf "Heil Freiheit". Irgendwie passt das nicht mehr zur heutigen Zeit. Klar, das hat natürlich historische Gründe, es stammt aus einer Zeit, bevor die Nazis regiert haben. Trotzdem... Außerdem würde ich mir eine europa-weite Organisation wünschen.

Sehe ich die kritischen Punkte zu eng? Oder wäre es an der Zeit, eine modernere Organisation zu gründen?

Und hat vielleicht Jemand Erfahrung mit dem Reichsbanner?
14:21

Kreisparteitag 2017 am 15. Oktober

Der Vorstand des Kreisverbandes Kassel Stadt-Land Web lädt hiermit zum
Kreisparteitag 2017 ein:

am 15. Oktober 2017
im
Olof-Palme-Haus
Eugen-Richter-Straße 111
34134 Kassel

Das ist hier: http://www.openstreetmap.org/way/153180414

Beginn ist um 11 Uhr, Akkreditierung ab 10:45 Uhr.

Datum:

15 Oktober, 2017 - 11:00

Weiterlesen


https://www.piratenpartei-kassel.de/2017...sparteitag
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